Kategorie: Kommunales
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Damit die Stadt für uns funktioniert
Warum die DKP „Frankfurt – Sozial!“ bei den Kommunalwahlen 2026 unterstützt Die DKP wird als Teil des Bündnisses „Frankfurt – Sozial!“ dazu beitragen, Alternativen zur Politik der Banken und Immobilienspekulanten in den Römer zu tragen. Drei DKP-Mitglieder kandidieren auf der Liste „Frankfurt – Sozial!“ für die Kommunalwahl am 15. März 2026: Iris Schaffrina, (Platz 3),…
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Recht auf Protest statt Betonwahn
Gemeinsam mit zahlreichen Frankfurter:innen und Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet haben wir an der Konstablerwache gegen den geplanten zehnspurigen Ausbau der A5 protestiert. Die ursprünglich vorgesehene Demonstration auf der Autobahn wurde vom Ordnungsamt untersagt – aus angeblicher Sorge um den Verkehr. Die Sorge ums Klima? Fehlanzeige. In den Redebeiträgen wurde deutlich: Mehr Autobahnen bedeuten nicht weniger,…
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Gegen den Profitraub von Vonovia!
Aktiv werden gegen Mieterhöhungen und Überwachung! Vonovia zeigt einmal mehr, dass für sie Profit weit über dem Wohl der Mieterinnen und Mieter steht. Während die Wohnungskrise in Frankfurt sich zuspitzt und immer mehr Menschen unter den steigenden Lebenshaltungskosten leiden, nutzt Vonovia ihre Machtposition aus, um Mieterhöhungen und Überwachungsmaßnahmen durchzusetzen. Statt bezahlbare und sichere Wohnungen zu…
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Frankfurter Stadtzeitung zum Ausbau der A5 erschienen
Die neue Ausgabe der Frankfurter Stadtzeitung unter dem Titel „Kein Ausbau der A5 – Für die Profite der Autokonzerne zerstören wir nicht unsere Stadt!“ ist erschienen!
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Öffentlicher Nahverkehr statt Ausbau der A5!
In den letzten Wochen gab es in diversen Frankfurter Zeitungen verschiedenste Berichte über die Arbeitsbedingungen des lokalen Nahverkehrsbetriebs VGF. Seit Januar 2024 wurde der Fahrplan der VGF gestreckt, der sogenannte „ehrliche Fahrplan“ sollte zu mehr Pünktlichkeit und weniger Fahrtausfällen führen. Die ursprüngliche Planung sah eine Rückkehr zum Normalbetrieb zum Ende der Sommerferien vor – jedoch…
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Keinerlei Ausbau der A5!
Hier dokumentieren wir eine Pressemitteilung zu den Plänen von Verkehrsminister Wissing zum Ausbau der A5 der Bürgerinitiative „Es ist zu laut“ (esistzulaut.org): Volker Wissing fordert mehr Spuren auf der A5 als seine Partei Prozent an Wähler:innenstimmen hat. Bundesverkehrsminister Volker Wissing fordert einen raschen Ausbau der A5 auf zehn Spuren. Dafür beruft er sich auf die…
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Keine weitere Überwachung im öffentlichen Raum!
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main, 14.06.2024 Die Frankfurter Polizei zieht gemeinsam mit dem Magistrat eine positive Bilanz bei der Registrierung und Aufklärung von Straftaten der im Jahr 2021 installierten Videoanlagen. Zur anstehenden Fußball-Europameisterschaft wird der weitere Ausbau verkündet und die lückenlose Videoüberwachung der Innenstadt Londons als Vorbild benannt. Herhalten müssen angeblich „besonders kriminalitätsbelastete Orte“…
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Jugendfonds für die Friedensarbeit: Spendet für die SDAJ in Frankfurt am Main!
Wenn eines sicher ist, dann dies: Nach uns werden die jungen Genossinnen und Genossen kämpfen müssen. Die Jugend ist nicht nur die Zukunft der Partei, sondern unsere Zukunft überhaupt. Aber für die Jugend ist in diesem Land kein Geld da, schließlich müssen das nächste Großprojekt der Rüstungsindustrie und der Aufrüstungswahn der deutschen Kriegstreiber finanziert werden.…
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Solidarität mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität!
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main vom 21.05.2024 Die DKP Frankfurt am Main erklärt sich solidarisch mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität und unterstütz dieses. Wir begrüßen es sehr, dass die Protestform des Camps nun auch in Frankfurt am Main angekommen ist und dass auch Frankfurter Studierende ihren Protest organisiert gegen die Unterstützung der…
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Landesticket unbefristet! Ohne Zuzahlung! Für alle!
DKP Frankfurt am Main zur Ankündigung des Klinikvorstands des Universitätsklinikums Frankfurt am Main, das Landesticket für die UKF-Beschäftigten nicht fortzuführen: Liebe Kolleginnen und Kollegen, es seid ihr, die seit Jahren unter Personalmangel, Überlastung und ständiger Unterbesetzung auf allen Stationen und anderen Bereichen für das Wohl der Patientinnen und Patienten sorgen. Dies erledigen nicht der Klinikvorstand,…
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