Kategorie: Presseerklärungen
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Euer Kampf ist unser aller Kampf!
Solidarität mit den Beschäftigten der DB Systel! Keine Zerschlagung der Systel! Ohne IT fährt kein Zug. Ohne euch läuft nichts. Wenn Vorstand und Bundesregierung meinen, man brauche euch nicht, dann braucht es ein Zeichen nach außen, um zu erinnern, wie unverzichtbar ihr seid. Genau das macht ihr heute! Es seid ihr, die den Laden am…
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Nur wer kämpft, kann gewinnen
Solidarität mit den Streikenden im TV-N!Angriffe auf allen Ebenen! Nicht nur im Nahverkehr sehen wir Probleme. Auch in anderen Bereichen passiert das Gleiche: Die Unternehmen machen keine Zugeständnisse. In der Tarifrunde der Länder (TV-L) gibt es inzwischen einen Abschluss. Aber dieser Abschluss ist kein Geschenk der Arbeitgeber. Er wurde durch Streiks erkämpft. An der Uniklinik…
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Zu den Ermittlungen gegen „Frankfurt-Sozial!“
Wahlprüfung darf kein Instrument politischer Einschüchterung werden Im Zusammenhang mit eingereichten Unterstützungsunterschriften für das Bündnis „Frankfurt-Sozial!“ ist es nach einer Anzeige zu einer Hausdurchsuchung gekommen. Inzwischen wurden mehr als 180 Personen von der Polizei befragt. Zahlreiche Betroffene berichten von einem einschüchternden Vorgehen und unzureichender Belehrung über ihre Rechte. Besonders besorgniserregend ist, dass viele der Befragten…
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Damit die Stadt für uns funktioniert
Warum die DKP „Frankfurt – Sozial!“ bei den Kommunalwahlen 2026 unterstützt Die DKP wird als Teil des Bündnisses „Frankfurt – Sozial!“ dazu beitragen, Alternativen zur Politik der Banken und Immobilienspekulanten in den Römer zu tragen. Drei DKP-Mitglieder kandidieren auf der Liste „Frankfurt – Sozial!“ für die Kommunalwahl am 15. März 2026: Iris Schaffrina, (Platz 3),…
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Gegen den Profitraub von Vonovia!
Aktiv werden gegen Mieterhöhungen und Überwachung! Vonovia zeigt einmal mehr, dass für sie Profit weit über dem Wohl der Mieterinnen und Mieter steht. Während die Wohnungskrise in Frankfurt sich zuspitzt und immer mehr Menschen unter den steigenden Lebenshaltungskosten leiden, nutzt Vonovia ihre Machtposition aus, um Mieterhöhungen und Überwachungsmaßnahmen durchzusetzen. Statt bezahlbare und sichere Wohnungen zu…
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DKP unterstützt „Berliner Appell“
Stationierung neuer US-Raketen muss verhindert werden 2026 sollen neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden, die „Qualitäts“-Medien interessiert das wenig bis gar nicht – oder es darf sie nicht interessieren. Die DKP ist sicher: Diese neuen US-Raketen müssen verhindert werden. Sie gefährden unser aller Leben. Deshalb unterstützt die DKP den „Berliner Appell“ gegen neue Mittelstreckenwaffen der…
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Solidarität mit Kuba! Weg mit der Blockade!
Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen Kuba macht es unmöglich, Ersatzteile für die kritische Infrastruktur und Treibstoff auf dem Weltmarkt zu kaufen. Gleichzeitig bedroht der Hurrikan Oscar den Westen Kubas. Notwendige Maßnahmen…
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Öffentlicher Nahverkehr statt Ausbau der A5!
In den letzten Wochen gab es in diversen Frankfurter Zeitungen verschiedenste Berichte über die Arbeitsbedingungen des lokalen Nahverkehrsbetriebs VGF. Seit Januar 2024 wurde der Fahrplan der VGF gestreckt, der sogenannte „ehrliche Fahrplan“ sollte zu mehr Pünktlichkeit und weniger Fahrtausfällen führen. Die ursprüngliche Planung sah eine Rückkehr zum Normalbetrieb zum Ende der Sommerferien vor – jedoch…
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Keine weitere Überwachung im öffentlichen Raum!
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main, 14.06.2024 Die Frankfurter Polizei zieht gemeinsam mit dem Magistrat eine positive Bilanz bei der Registrierung und Aufklärung von Straftaten der im Jahr 2021 installierten Videoanlagen. Zur anstehenden Fußball-Europameisterschaft wird der weitere Ausbau verkündet und die lückenlose Videoüberwachung der Innenstadt Londons als Vorbild benannt. Herhalten müssen angeblich „besonders kriminalitätsbelastete Orte“…
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Solidarität mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität!
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main vom 21.05.2024 Die DKP Frankfurt am Main erklärt sich solidarisch mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität und unterstütz dieses. Wir begrüßen es sehr, dass die Protestform des Camps nun auch in Frankfurt am Main angekommen ist und dass auch Frankfurter Studierende ihren Protest organisiert gegen die Unterstützung der…
DKP Frankfurt 