Kategorie: Presseerklärungen
-
Damit die Stadt für uns funktioniert
Warum die DKP „Frankfurt – Sozial!“ bei den Kommunalwahlen 2026 unterstützt Die DKP wird als Teil des Bündnisses „Frankfurt – Sozial!“ dazu beitragen, Alternativen zur Politik der Banken und Immobilienspekulanten in den Römer zu tragen. Drei DKP-Mitglieder kandidieren auf der Liste „Frankfurt – Sozial!“ für die Kommunalwahl am 15. März 2026: Iris Schaffrina, (Platz 3),…
-
Gegen den Profitraub von Vonovia!
Aktiv werden gegen Mieterhöhungen und Überwachung! Vonovia zeigt einmal mehr, dass für sie Profit weit über dem Wohl der Mieterinnen und Mieter steht. Während die Wohnungskrise in Frankfurt sich zuspitzt und immer mehr Menschen unter den steigenden Lebenshaltungskosten leiden, nutzt Vonovia ihre Machtposition aus, um Mieterhöhungen und Überwachungsmaßnahmen durchzusetzen. Statt bezahlbare und sichere Wohnungen zu…
-
DKP unterstützt „Berliner Appell“
Stationierung neuer US-Raketen muss verhindert werden 2026 sollen neue US-Raketen in Deutschland stationiert werden, die „Qualitäts“-Medien interessiert das wenig bis gar nicht – oder es darf sie nicht interessieren. Die DKP ist sicher: Diese neuen US-Raketen müssen verhindert werden. Sie gefährden unser aller Leben. Deshalb unterstützt die DKP den „Berliner Appell“ gegen neue Mittelstreckenwaffen der…
-
Solidarität mit Kuba! Weg mit der Blockade!
Erklärung der DKP zum Ausfall der Stromversorgung auf Kuba Auf Kuba ist am letzten Wochenende die Stromversorgung ausgefallen. Die Ursache dafür ist klar: Die völkerrechtswidrige Blockade des US-Imperialismus gegen Kuba macht es unmöglich, Ersatzteile für die kritische Infrastruktur und Treibstoff auf dem Weltmarkt zu kaufen. Gleichzeitig bedroht der Hurrikan Oscar den Westen Kubas. Notwendige Maßnahmen…
-
Öffentlicher Nahverkehr statt Ausbau der A5!
In den letzten Wochen gab es in diversen Frankfurter Zeitungen verschiedenste Berichte über die Arbeitsbedingungen des lokalen Nahverkehrsbetriebs VGF. Seit Januar 2024 wurde der Fahrplan der VGF gestreckt, der sogenannte „ehrliche Fahrplan“ sollte zu mehr Pünktlichkeit und weniger Fahrtausfällen führen. Die ursprüngliche Planung sah eine Rückkehr zum Normalbetrieb zum Ende der Sommerferien vor – jedoch…
-
Keine weitere Überwachung im öffentlichen Raum!
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main, 14.06.2024 Die Frankfurter Polizei zieht gemeinsam mit dem Magistrat eine positive Bilanz bei der Registrierung und Aufklärung von Straftaten der im Jahr 2021 installierten Videoanlagen. Zur anstehenden Fußball-Europameisterschaft wird der weitere Ausbau verkündet und die lückenlose Videoüberwachung der Innenstadt Londons als Vorbild benannt. Herhalten müssen angeblich „besonders kriminalitätsbelastete Orte“…
-
Solidarität mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität!
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main vom 21.05.2024 Die DKP Frankfurt am Main erklärt sich solidarisch mit dem Palästina-solidarischen Protestcamp an der Goethe-Universität und unterstütz dieses. Wir begrüßen es sehr, dass die Protestform des Camps nun auch in Frankfurt am Main angekommen ist und dass auch Frankfurter Studierende ihren Protest organisiert gegen die Unterstützung der…
-
Landesticket unbefristet! Ohne Zuzahlung! Für alle!
DKP Frankfurt am Main zur Ankündigung des Klinikvorstands des Universitätsklinikums Frankfurt am Main, das Landesticket für die UKF-Beschäftigten nicht fortzuführen: Liebe Kolleginnen und Kollegen, es seid ihr, die seit Jahren unter Personalmangel, Überlastung und ständiger Unterbesetzung auf allen Stationen und anderen Bereichen für das Wohl der Patientinnen und Patienten sorgen. Dies erledigen nicht der Klinikvorstand,…
-
Gemeinsam geht mehr!
Iris Schaffrina, Betriebsrätin und Gewerkschafterin, DKP Frankfurt am Main, zum Auftakt der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Hessen 2024: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist wieder soweit – am 14.02.2024 starten die Verhandlungen zum Tarifvertrag im öffentlichen Dienst in Hessen (TV-H). Ohne eure Arbeit läuft kein Betrieb in den Schulen, Hochschulen und in den Ämtern. Seit…
-
Zur Einschränkung der Grundrechte bei Palästinasolidarität
Presseerklärung der DKP Frankfurt am Main vom 12.11.2023 Die DKP Frankfurt am Main verurteilt die grundgesetzwidrigen Versammlungsverbote der Stadt Frankfurt für die Kundgebungen zur Solidarität mit den Palästinensern sowie die willkürlichen Auflagen und Repressionsmaßnahmen der Frankfurter Polizei. Aufgrund falscher Behauptungen, dass die Demonstrationsteilnehmer eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit seien, verbot die Stadt Frankfurt am…
DKP Frankfurt 