Wider der Einschüchterungsversuche – Solidarität gegen ihre Repression!
Nach mehr als 70.000 Toten starben seit Beginn des sogenannten „Waffenstillstandes“ im Oktober 2025 weitere fast 1.000 Menschen durch israelische Bomben in Gaza. Es gibt kein Trinkwasser, einen Niedergang des Gesundheits- und Bildungswesens, keine Elektrizität. Inzwischen hält Israel 60 Prozent Gazas unter Kontrolle, die Ausweitung auf 70 Prozent ist vorgesehen. Mehr soll folgen. Israelische Bomben fallen weiterhin auf Gaza, bestehende Gebäude werden gesprengt.
Das Leiden und Sterben in Gaza wurde in den letzten Monaten vollständig in den Hintergrund gedrängt. Gleichzeitig hob die Bundesregierung ihre Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel auf – allein zwischen November 2025 und März 2026 wurden Rüstungsgüter im Wert von über 165 Millionen für den Krieg Israels exportiert. Eine Aufarbeitung der Beteiligung der BRD an den israelischen Kriegsverbrechen wäre also mehr als angebracht – doch die deutsche Justiz zeigt wieder einmal, in wessen Interesse sie tätig ist.
So kam es in Zusammenhang mit einer palästinasolidarischen Demo am 7. Oktober 2025, an dem sich auch die DKP Frankfurt am Main beteiligte, zu zwei Hausdurchsuchungen gegen palästinasolidarische Aktivistinnen. Das Vorgehen ist dabei mindestens so skandalös und ungerechtfertigt, wie die Vorwürfe selbst: So wird den beiden Aktivistinnen als Anmelderinnen der Demo vorgeworfen, behauptet zu haben, der Widerstand Palästinas hätte am 7. Oktober 2023 begonnen. Ein absurder Vorwurf, war der Titel der Demo doch unmissverständlich: 77 Jahre Widerstand – kein Frieden ohne Freiheit! Krieg, Genozid und die Besatzung Palästinas begannen nicht vor drei Jahren, die Realität sind über 100 Jahre zionistischer Siedlerkolonialismus und die stückweise Auslöschung des palästinensischen Volkes. Dies war auf der Demonstration auch nicht anders zu hören!
Somit zeigt sich wieder einmal, dass der Frankfurter Polizei keine Verzerrung von Tatsachen genug ist, um legitimen Protest für die Befreiung Palästinas zu kriminalisieren. Das zeigt sich auch vor Ort immer wieder, wenn Demonstrationen und Aktivist:innen mit willkürlichen Maßnahmen an ihrem Recht der Demonstrationsfreiheit gehindert werden.
Die DKP Frankfurt am Main solidarisiert sich ausdrücklich mit den Aktivistinnen sowie allen Betroffenen von staatlicher Repression wegen Palästina-Solidarität. Ihren Mut, sich nicht einschüchtern zu lassen und weiter für die gerechte Sache zu kämpfen, nehmen wir uns als Vorbild und rufen auf, sich am 18. Juli ab 15 Uhr am Opernplatz an der Demonstration für Palästina „Widerstand ist Völkerrecht“ zu beteiligen!
Freiheit für Palästina!
Stopp der deutschen Beteiligung an Krieg und Genozid!
Solidarität mit allen von Repression betroffenen Aktivist:innen!
Nach mehr als 70.000 Toten starben seit Beginn des sogenannten „Waffenstillstandes“ im Oktober 2025 weitere fast 1.000 Menschen durch israelische Bomben in Gaza. Es gibt kein Trinkwasser, einen Niedergang des Gesundheits- und Bildungswesens, keine Elektrizität. Inzwischen hält Israel 60 Prozent Gazas unter Kontrolle, die Ausweitung auf 70 Prozent ist vorgesehen. Mehr soll folgen. Israelische Bomben fallen weiterhin auf Gaza, bestehende Gebäude werden gesprengt.
Das Leiden und Sterben in Gaza wurde in den letzten Monaten vollständig in den Hintergrund gedrängt. Gleichzeitig hob die Bundesregierung ihre Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel auf – allein zwischen November 2025 und März 2026 wurden Rüstungsgüter im Wert von über 165 Millionen für den Krieg Israels exportiert. Eine Aufarbeitung der Beteiligung der BRD an den israelischen Kriegsverbrechen wäre also mehr als angebracht – doch die deutsche Justiz zeigt wieder einmal, in wessen Interesse sie tätig ist.
So kam es in Zusammenhang mit einer palästinasolidarischen Demo am 7. Oktober 2025, an dem sich auch die DKP Frankfurt am Main beteiligte, zu zwei Hausdurchsuchungen gegen palästinasolidarische Aktivistinnen. Das Vorgehen ist dabei mindestens so skandalös und ungerechtfertigt, wie die Vorwürfe selbst: So wird den beiden Aktivistinnen als Anmelderinnen der Demo vorgeworfen, behauptet zu haben, der Widerstand Palästinas hätte am 7. Oktober 2023 begonnen. Ein absurder Vorwurf, war der Titel der Demo doch unmissverständlich: 77 Jahre Widerstand – kein Frieden ohne Freiheit! Krieg, Genozid und die Besatzung Palästinas begannen nicht vor drei Jahren, die Realität sind über 100 Jahre zionistischer Siedlerkolonialismus und die stückweise Auslöschung des palästinensischen Volkes. Dies war auf der Demonstration auch nicht anders zu hören. Somit zeigt sich wieder einmal, dass der Frankfurter Polizei keine Verzerrung von Tatsachen genug ist, um legitimen Protest für die Befreiung Palästinas zu kriminalisieren. Das zeigt sich auch vor Ort immer wieder, wenn Demonstrationen und Aktivist:innen mit willkürlichen Maßnahmen an ihrem Recht der Demonstrationsfreiheit gehindert werden.
Die DKP Frankfurt am Main solidarisiert sich ausdrücklich mit den Aktivistinnen sowie allen Betroffenen von staatlicher Repression wegen Palästina-Solidarität. Ihren Mut, sich nicht einschüchtern zu lassen und weiter für die gerechte Sache zu kämpfen, nehmen wir uns als Vorbild und rufen auf, sich am 18. Juli ab 15 Uhr am Opernplatz an der Demonstration für Palästina „Widerstand ist Völkerrecht“ zu beteiligen!
Freiheit für Palästina!
Stopp der deutschen Beteiligung an Krieg und Genozid!
Solidarität mit allen von Repression betroffenen Aktivist:innen!
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